Bewegung bei slowakischen Windparks
Derzeit herrscht in der Slowakei ein Stillstand bei Windkraftanlagen, da:\\ der Ãœbertragungsnetzbetreiber SEPS keine Stellungnahmen zur...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 3. Juli 2017
EU-Energiestrategie 2020 veröffentlicht
Die EU-Kommission hat vor kurzem ihre durchaus problematische Energiestrategie 2020 vorgestellt. Das Strategiepapier zielt insb darauf...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
BMLFUW veröffentlicht Leitfaden zum Klima- und Energiekonzept
Seit der letzten Novelle des UVP-G ist Teil der Umweltverträglichkeitserklärung und somit der Einreichunterlagen das sogenannte Klima-...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
VwGH zur 380kV-Leitung OÖ/Sbg
Mit Erk vom jeweils 6. 7. 2010, 2008/05/0115 (betr Oberösterreich) bzw 2008/05/0119 (betr Salzburg) hat der VwGH über die...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
ÖkostromG-Nov 2008: Verstoß gegen Beihilfenverbot
Die Kommission hat vor kurzem mittels Beschlusses ausgesprochen, dass Teile der österreichischen Ökostromgesetznovelle 2008 mit den...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Entwurf eines neuen Ökostromgesetzes veröffentlicht
Der BMWFJ hat den Entwurf einer Neufassung des Ökostromgesetzes vorgestellt. Ausgangspunkt dafür war unter anderem die Versagung der...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
VwGH zu Windpark Marchfeld Nord
Der VwGH hat sich in einer beachtlichen Entscheidung vom 26. Juni 2009 (Zl 2006/04/0005) zur UVP-Pflicht von Windkraftanlagen am Maßstab...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EU veröffentlicht Leitfaden für Ausbau der Windenergie in Natura 2000-Gebieten
Vor kurzem hat die Kommission einen Leitfaden zum Ausbau der Windenergie in Natura 2000-Gebieten veröffentlicht. Der Leitfaden zielt...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Was sind Projektsmodifikationen? – Nochmals: VwGH zur 380kV-Leitung OÖ/Sbg
Vor einigen Tagen wurden von Nicolas Raschauer an dieser Stelle zwei Erkenntnisse des VwGH zur 380 kV-Leitung in Oberösterreich bzw...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Erdkabel als Alternative zur Freileitung im Salzburger LEG – Ver 2.0.
In Salzburg ist heute ein Entwurf für eine Novelle zum Sbg LandeselektrizitätsG (LEG) vorgestellt worden (vgl Landeskorrespondenz vom...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Slowakei: Gesetz zur Förderung von Alternativenergie endlich verabschiedet
Am 1.9.2009 tritt das langersehnte Gesetz Nr. 309/2009 über die Förderung erneuerbarer Energie in Kraft, das endlich die notwendige...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neufassung der EU-Gebäuderichtlinie 2010
Die EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (RL 2010/31/EU) novelliert die RL 2002/91/EG und bringt einige Neuerungen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EuGH – österreichisches Vorabentscheidungsersuchen zu UVP-RL
Der EuGH hat mit Urteil vom 10.12.2009 (C 205/08, Umweltanwalt von Kärnten) ein Vorabentscheidungsersuchen des US erledigt. Darin hat...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Stromerzeugungsanlage – gewerberechtliche Betriebsanlagengenehmigung
Mit Erk vom 24.2.2010, 2008/04/0028 hat der VwGH eine weitere interessante Abgrenzung zwischen Energie(anlagen)recht und...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Salzburg: Verkabelung der 380-kV-Leitung zur Vermeidung von Konflikten
Gemäß einem Auftrag des Salzburger Landtages vom April 2008, gesetzliche Möglichkeiten betreffend die Verkabelung sog „380-kV-Leitungen“...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Vorschlag für neue EnergieeffizienzRL veröffentlicht
Die Kommission hat vor kurzem einen Vorschlag zur Adaption (Kodifikation) der EnergieeffizienzRLÂ und der KWK-RL (gleichzeitige Aufhebung...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Die Ökostromnovelle 2008 ist mit der Ökostromnovelle 2009 in Kraft getreten
Mit BGBl I 104/2009 vom 19.10.2009 wurde das Ökostromgesetz geändert. Wirft man einen Blick in dieses „Novellierungsgesetz“ wird man...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
„Energieverbrauchsverordnungen“ kundgemacht
Die EU hat verschiedene Verordnungen am 30.11.2010 kundgemacht, die nach Ablauf der 20-Tage-Frist somit am 20.12.2010 in Kraft treten....
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Land Salzburg hält an umstrittener Verkabelungspflicht fest
Die Salzburger Landesregierung hat am 1. Dezember 2008 einen Entwurf zur Änderung des Landeselektrizitätsgesetzes (LEG) beraten. Ziel...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Schon wieder Atomkraft …
Natürlich ist es nicht gänzlich richtig, in einem juristischen Weblog die Homepage des ORF zu „zitieren“. Trotzdem ist das Thema...
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