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Zukunft der europäischen Energiebesteuerung
Vor kurzem hat die Kommission ihre Überlegungen für die zukünftige Energiebesteuerung dargelegt und eine Novelle zur Rl 2003/96/EG in...
Peter Sander
3. Juli 2017
Vorarbeiten zur Salzburgleitung – StWG oder Sbg LEG? Anmerkungen zu VfGH 2.7.2011, V 167/10?8 ua.
Ein Netzbetreiber beabsichtigt, eine 380kV-Leitung über 128 km vom Umspannwerk Tauern/Kaprun zu einem neu zu errichtenden Umspannwerk in...
Peter Sander
3. Juli 2017
Ökostromgesetz 2012 im BGBl kundgemacht
Mit BGBl I 2011/75 ist das Ökostromgesetz 2012 im BGBl kundgemacht worden.\\Da im Gefolge der 2. Ökostromgesetz-Novelle zahlreiche...
Peter Sander
3. Juli 2017
Änderung der EnergiesteuerRL
Die Kommission hat vor kurzem einen Richtlinienvorschlag zu einer einheitlichen Energiesteuer in der EU vorgelegt. Die Überarbeitung der...
Peter Sander
3. Juli 2017
Kooperativer Ansatz bei der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie – Spät, aber doch: Art 15a Vere
Mit BGBl I 2011/5 wurde eine – von Nationalrat und Landtagen genehmigte – Vereinbarung zwischen Bund und Ländern gem Art 15a B-VG...
Peter Sander
3. Juli 2017
Bewegung bei slowakischen Windparks
Derzeit herrscht in der Slowakei ein Stillstand bei Windkraftanlagen, da:\\ der Übertragungsnetzbetreiber SEPS keine Stellungnahmen zur...
Peter Sander
3. Juli 2017
EU-Energiestrategie 2020 veröffentlicht
Die EU-Kommission hat vor kurzem ihre durchaus problematische Energiestrategie 2020 vorgestellt. Das Strategiepapier zielt insb darauf...
Peter Sander
3. Juli 2017
BMLFUW veröffentlicht Leitfaden zum Klima- und Energiekonzept
Seit der letzten Novelle des UVP-G ist Teil der Umweltverträglichkeitserklärung und somit der Einreichunterlagen das sogenannte Klima-...
Peter Sander
3. Juli 2017
VwGH zur 380kV-Leitung OÖ/Sbg
Mit Erk vom jeweils 6. 7. 2010, 2008/05/0115 (betr Oberösterreich) bzw 2008/05/0119 (betr Salzburg) hat der VwGH über die...
Peter Sander
3. Juli 2017
ÖkostromG-Nov 2008: Verstoß gegen Beihilfenverbot
Die Kommission hat vor kurzem mittels Beschlusses ausgesprochen, dass Teile der österreichischen Ökostromgesetznovelle 2008 mit den...
Peter Sander
3. Juli 2017
Entwurf eines neuen Ökostromgesetzes veröffentlicht
Der BMWFJ hat den Entwurf einer Neufassung des Ökostromgesetzes vorgestellt. Ausgangspunkt dafür war unter anderem die Versagung der...
Peter Sander
3. Juli 2017
VwGH zu Windpark Marchfeld Nord
Der VwGH hat sich in einer beachtlichen Entscheidung vom 26. Juni 2009 (Zl 2006/04/0005) zur UVP-Pflicht von Windkraftanlagen am Maßstab...
Peter Sander
3. Juli 2017
EU veröffentlicht Leitfaden für Ausbau der Windenergie in Natura 2000-Gebieten
Vor kurzem hat die Kommission einen Leitfaden zum Ausbau der Windenergie in Natura 2000-Gebieten veröffentlicht. Der Leitfaden zielt...
Peter Sander
3. Juli 2017
Was sind Projektsmodifikationen? – Nochmals: VwGH zur 380kV-Leitung OÖ/Sbg
Vor einigen Tagen wurden von Nicolas Raschauer an dieser Stelle zwei Erkenntnisse des VwGH zur 380 kV-Leitung in Oberösterreich bzw...
Peter Sander
3. Juli 2017
Erdkabel als Alternative zur Freileitung im Salzburger LEG – Ver 2.0.
In Salzburg ist heute ein Entwurf für eine Novelle zum Sbg LandeselektrizitätsG (LEG) vorgestellt worden (vgl Landeskorrespondenz vom...
Peter Sander
3. Juli 2017
Slowakei: Gesetz zur Förderung von Alternativenergie endlich verabschiedet
Am 1.9.2009 tritt das langersehnte Gesetz Nr. 309/2009 über die Förderung erneuerbarer Energie in Kraft, das endlich die notwendige...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neufassung der EU-Gebäuderichtlinie 2010
Die EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (RL 2010/31/EU) novelliert die RL 2002/91/EG und bringt einige Neuerungen...
Peter Sander
3. Juli 2017
EuGH – österreichisches Vorabentscheidungsersuchen zu UVP-RL
Der EuGH hat mit Urteil vom 10.12.2009 (C 205/08, Umweltanwalt von Kärnten) ein Vorabentscheidungsersuchen des US erledigt. Darin hat...
Peter Sander
3. Juli 2017
Stromerzeugungsanlage – gewerberechtliche Betriebsanlagengenehmigung
Mit Erk vom 24.2.2010, 2008/04/0028 hat der VwGH eine weitere interessante Abgrenzung zwischen Energie(anlagen)recht und...
Peter Sander
3. Juli 2017
Salzburg: Verkabelung der 380-kV-Leitung zur Vermeidung von Konflikten
Gemäß einem Auftrag des Salzburger Landtages vom April 2008, gesetzliche Möglichkeiten betreffend die Verkabelung sog „380-kV-Leitungen“...
Peter Sander
3. Juli 2017
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