US fast Geschichte… und weitere Neuerungen
1.) Vor kurzem ist das BG, mit dem das UVP 2000 geändert und das BG über den Umweltsenat aufgehoben wird, im BGBl I 2013/95 kundgemacht...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 4. Juli 2017
„Wenn“ es „soweit“ kommt, dass es darauf ankommt…
… ob eine Partei des Verfahrens mit ihren Einwendungen präkludiert ist, dann spielt die korrekte Formulierung der der Partei zugegangenen...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Grundsatzentscheidung des EuGH zu Klagebefugnis von NGOs
Die vierte Kammer des EuGH hat mit einem Grundsatzurteil vom 12. Mai 2011 (Rs Trianel Kohlekraftwerk Lünen, Rechtssache C-115/09)...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Parteistellung von NGOs in Verordnungserlassungsverfahren?
Dazu hat der VwGH mit Erk vom 27. 4. 2012, 2009/02/0239 Stellung bezogen.\\Aus dem Erk:\\Mit Eingabe vom 14. Februar 2008 beantragte der...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Wege zur einfacheren UVP?
In letzter Zeit werde ich des Öfteren gefragt, was man gegen immer komplexere, fachlich und organisatorisch kaum noch überblickbare...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Erk des VwGH zu §§ 19, 40 UVP-G; § 66 Abs 4 AVG
VwGH 11. 12. 2012, 2011/05/0038 (UVP-G)\ \ Leitsatz d Red: Antrag auf Genehmigung nach dem UVP-G zwecks Errichtung und Betrieb eines...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Beschwerde der steirischen Umweltanwältin wegen Verspätung zurückgewiesen – Amt der LReg ist A
Ein verfahrensrechtlicher „Kunstfehler“ unterlief kürzlich der Umweltanwältin der Steiermark: Der von ihr beim VwGH (die Entscheidung ist...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Umweltorganisationen: Über Theorie und Praxis…
Eine der jüngeren, rechtspolitisch diskussionswürdigen Neuerungen des österreichischen Bundesgesetzgebers im Bereich des Umweltrechts war...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
A 5 Nordautobahn-Bau: Keine aufschiebende Wirkung der Beschwerde
Der VwGH hat sich kürzlich in einer bemerkenswerten Entscheidung (AW 2010/06/0001) zum Verhältnis zwischen UVP-G und § 30 VwGG auf der...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Wann „verfristet“ eine UVP-Bewilligung?
Gemäß den Bestimmungen des UVP-G 2000 ist für Vorhaben, die der UVP-Pflicht unterliegen, nur ein einziges Bewilligungsverfahren...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
UVP-G 2000: Beschwerdeführung der Standortgemeinde vor dem VfGH?
§ 19 Abs 3 UVP-G räumte in seiner Stammfassung (BGBl 1993/697) Standortgemeinden in Genehmigungsverfahren nach dem UVP-G Parteistellung...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Ist die erstinstanzliche Behörde zur mündlichen Verhandlung vor dem Umweltsenat zu laden?
Gemäß § 39 Abs 1 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP?G 2000)[1] ist für die Verfahren nach dem ersten und zweiten...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Vom Valentinschen Theorem – BVwG 14.2.2017, W113 2120760- 1/31E „Spielberg Abnahme 4+4a“
Ob Der Satz „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“ von Karl Valentin, Bohr oder Churchill stammt, wird im...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Landes- oder doch Bundesverwaltungsgericht – Zuständigkeitsprobleme bei nicht UVP-pflichtigen Infras
Gemeinsam mit David Suchanek erstellt ist im Spektrum der Rechtswissenschaften im Jan Sramek Verlag soeben ein Aufsatz zu Fragestellungen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Von Faust. Der Tragödie erster Teil. Nacht. EuGH 15.10.2015, Rs C-137/14
Wie wenig die Rechtswissenschaften trotz aller Auslegungsgrundsätze mit mathematischen Formeln – die beim richtigen Befüllen der Formeln...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Von der Relevanz des Blickwinkels bei der Betrachtung der Zeit – VwGH 17. November 2015, Ra 20
Also sind Revisionen, wenn sie nicht binnen der Amtsstunden beim Verwaltungsgericht einlangen, verspätet. Klingt nicht neu. Oder doch?\ \...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Von Faust. Der Tragödie erster Teil. Nacht. EuGH 15.10.2015, Rs C-137/14
Wie wenig die Rechtswissenschaften trotz aller Auslegungsgrundsätze mit mathematischen Formeln – die beim richtigen Befüllen der Formeln...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktuelles vor der Sommerpause…
1.) Nov des EU-Abfallverbringungsregime im ABl kundgemacht\ Am 27. 6. 14 ist die VO (EU) 660/2014 im ABl der EU (2014 L 189/135)...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Aktueller Diskurs im Umweltrecht – Band 2 veröffentlicht
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Aktueller Diskurs im Umweltrecht„, die in Kooperation von Dieter Altenburger (Jarolim Flitsch...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
EuGH: Schlussanträge GA Wathelet zur Zulässigkeit von Präklusionsvorschriften…
Es ist noch gar nicht lange her, dass der VwGH (21.10.2014, 2012/03/0112) entschieden hat, dass der Umweltanwalt ebenso wie die anderen...
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