WRG und Kollaudierung
VwGH 24. 3. 2011, 2009/07/0128 hat in einer berichtenswerten E den Sinn und Zweck der Kollaudierung nach § 121 WRG in Erinnerung...
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Peter Sander
- 3. Juli 2017
Neue Genehmigungsvoraussetzungen durch CCS?
Während vor kurzem hier die Frage aufgeworfen worden ist, ob ein Anlagenbetreiber durch nachträgliche Auflagen zur CO2-Abscheidung...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Verfahrenskonzentration nun auch im GWG-Anlagenverfahren
Mit dem am 27.1.2011 im Nationalrat eingelangten Ministerialentwurf, mit dem das GWG 2011, eine durchgreifende Neufassung des bisherigen...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
US zu den Voraussetzungen der Einleitung eines Feststellungsverfahrens
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Peter Sander
- 3. Juli 2017
Beschwerde der steirischen Umweltanwältin wegen Verspätung zurückgewiesen – Amt der LReg ist A
Ein verfahrensrechtlicher „Kunstfehler“ unterlief kürzlich der Umweltanwältin der Steiermark: Der von ihr beim VwGH (die Entscheidung ist...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Slowakei: Gesetz zur Förderung von Alternativenergie endlich verabschiedet
Am 1.9.2009 tritt das langersehnte Gesetz Nr. 309/2009 über die Förderung erneuerbarer Energie in Kraft, das endlich die notwendige...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Österreich in der Rechtssache C-110/08 (Unvollst
1. Mit Beschluss des Präsidenten der vierten Kammer des EuGH vom 10. Dezember 2009 wurde die Rechtssache C-110/08 im Register des...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
CCS-Richtlinie veröffentlicht
Im Amtsblatt der Europäischen Union L 140 vom 05.06.2009 wurde das große Klima- und Energiepaket kundgemacht, das vor allem dazu dient,...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Nach „Mellor“: Umweltsenat weist weiter Nachbarberufungen im UVP-Feststellungsverfahren zurück
Mit der Entscheidung 7B/2010/4-28 vom 30.7.2010 hatte sich der Umweltsenat einmal mehr mit der Frage auseinanderzusetzen, ob „Nachbarn“...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
VwGH zur Entscheidungskompetenz des Umweltsenats
Der VwGH hat mit Erk vom 22.12.2010, 2010/06/0262-10 (noch nicht im RIS veröffentlicht) in Einklang mit seiner stRsp festgehalten, dass...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Erster Entwurf für die Umsetzung der CCS-RL 2009/31/EG
Mit dem Entwurf des BMWFJ 288/ME BlgNR XXIV. GP liegt nun erstmals ein konkreter Vorschlag für die Umsetzung der CCS-RL 2009/31/EG über...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Rodung – Vorschreibung von Maßnahmen zur Verbesserung des Waldzustandes
VwGH 13. 12. 2010, 2009/10/0038 hat vor kurzem wesentliche Aussagen zur Struktur und zum Anwendungsbereich des § 18 ForstG getroffen.\ \...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
VwGH zu ForstG; Rodung
\ \ Verwaltungsstrafverfahren wegen konsensloser Rodung – überlange Verfahrensdauer ist strafmildernd \ \ \ VwGH 14. 12. 2009, ...
Peter Sander
- 3. Juli 2017
Wann „verfristet“ eine UVP-Bewilligung?
Gemäß den Bestimmungen des UVP-G 2000 ist für Vorhaben, die der UVP-Pflicht unterliegen, nur ein einziges Bewilligungsverfahren...
Peter Sander
- 22. Juni 2017
Anpassungen an die Verwaltungsgerichtsbarkeit
Die Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle 2012, BGBl I 2012/51, bringt auch im Umweltrecht zahlreiche Änderungen mit sich. Kürzlich wurden...
Peter Sander
- 13. Juni 2017
US fast Geschichte… und weitere Neuerungen
1.) Vor kurzem ist das BG, mit dem das UVP 2000 geändert und das BG über den Umweltsenat aufgehoben wird, im BGBl I 2013/95 kundgemacht...
Peter Sander
- 12. Juni 2017
“Klagerecht” von UmweltNGOs
Salzburg erkennt als erstes Bundesland ein Klagerecht und damit – gestützt auf die Aarhus-Konvention – die Parteistellung von...
Peter Sander
- 12. Juni 2017
US fast Geschichte… und weitere Neuerungen
1.) Vor kurzem ist das BG, mit dem das UVP 2000 geändert und das BG über den Umweltsenat aufgehoben wird, im BGBl I 2013/95 kundgemacht...
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