Reform des Energieeffizienzgesetzes
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UMWELTRECHT BLOG
Das EnEffG 2014 soll durch das Energieeffizienz-G 2023 ersetzt werden. Die wesentlichen Inhalte des – lange erwarteten –...
Martin Niederhuber
- vor 2 Tagen
Regierungsvorlage UVP-G-Novelle 2023: Klima, Boden & Erneuerbare
Die UVP-G-Novelle 2023 ist nun endlich im Umweltausschuss des Nationalrats gelandet. Es geht (immer noch) um Erneuerbare und Maßnahmen...
Gregor Biley
- vor 2 Tagen
Stromsparen: (gesetzliches)Gebot der Stunde
Mit dem Stromverbrauchsreduktionsgesetz (SVRG) werden finanzielle Anreize zur Minderung des Stromverbrauchs in den „peak hours“ gesetzt....
Anna Kenéz
- vor 2 Tagen
Übergewinne: Neue Abgaben für Stromerzeuger
In Umsetzung der EU-Notfallmaßnahmenverordnung zur Senkung der hohen Energiepreise wurden kürzlich zwei neue Bundesabgaben zur Deckelung...
Peter Sander und René Bruckner
- vor 2 Tagen
EuGH: Kein Schadenersatzanspruch für Krankheit durch Luftverschmutzung
Keine Staatshaftung bei Nichteinhaltung der Luftqualitäts-RL – den Bürger:innen steht lediglich die Möglichkeit zu, die Behörden zur...
Katharina Häusler
- 2. Feb.
Steiermark: Geplante Vorrangzonen für PV-Nutzung
Nach dem Burgenland und Niederösterreich soll nun auch in der Steiermark ein Sachprogramm für Solarenergie, inklusive Zonenplan, erlassen...
Florian Stangl
- 4. Jan.
Vorfahrt für PV und Solarthermie
Der Ausbau der Solarenergie zur Strom- oder Wärmeerzeugung soll durch Art. 4 Beschleunigungs-VO angekurbelt werden: Genehmigungsverfahren...
Paul Reichel und Florian Stangl
- 4. Jan.
Beschleunigungs-VO – Überwiegendes öffentliches Interesse
Rahmen folgender Verfahren, welche Interessenabwägungen vorsehen, ist nach Art. 3 Abs. 1 Beschleunigungs-VO im Einzelfall anzunehmen,...
Lisa Vockenhuber
- 20. Dez. 2022
Waschschlamm im Bergbau kein Abfall
Waschschlamm aus Aufbereitung mineralischer Rohstoffe, der innerhalb eines Bergbaubetriebes verwendet oder abgelagert wird, gilt nicht...
Martin Niederhuber
- 20. Dez. 2022
EuGH Porr - Abfallende von Bodenaushub bereits mit Qualitätskontrolle?
Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Porr Bau GmbH vom 17.11.2022, C-238/21, räumt mit einigen vermeintlichen Eckpfeilern des...
Florian Stangl
- 19. Dez. 2022
Erneuerbare Energien auf der Überholspur
Die Kommission schlägt eine Notfallverordnung mit erheblichen Genehmigungserleichterungen für die Errichtung von Erzeugungsanlagen vor....
David Suchanek
- 14. Nov. 2022
EuGH Porr — ein Booster für die Kreislaufwirtschaft
Wesentliche Aussagen des EuGH Dem Ausgangsfall lag ein Feststellungsverfahren zur Frage zu Grunde, ob Aushubmaterial bei seiner...
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