Von der Odyssee im Rechtsraum, oder: 2018 – Das Jahr, in dem wir Kontakt aufnehmen
[Prolog: Wer nach unten scrollt und danach vom Vorsatz, den Blogbeitrag zu lesen zurücktritt, den kann ich beruhigen. Das wichtigste in...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
- 13. März 2018
Aarhus-Konvention (AK) – Erstes VwGH-Erkenntnis nach EuGH „Protect“
Nach dem EuGH-Urteil „Protect“ räumt der VwGH anerkannten Umweltorganisationen (UO) auch das Recht ein, aktiv Anträge gegen eine...
Peter Sander
- 7. März 2018
Klimawandel als taugliche Anspruchsgrundlage für Schadenersatz?
Und wieder einmal schauen wir zu unseren bundesdeutschen Nachbarn. Dort hat sich das OLG Hamm mit Beschluss vom 30.11.2017 (I-5 U 15/17)...
Peter Sander
- 5. Juli 2017
Republik Österreich verletzt Aarhus-Konvention
Das Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC) hat mit einer bemerkenswerten Entscheidung von Mitte März 2012 entschieden, dass die...
Peter Sander
- 5. Juli 2017
Nov zum UFG im BGBl
Das BMLFUW trägt zur Erfüllung des österreichischen Beitrags zur internationalen Klimafinanzierung durch die Finanzierung von Projekten...
Peter Sander
- 5. Juli 2017
Kommission moniert mangelhafte Umsetzung des Art 9 Abs 3 der Aarhus-Konvention durch Österreich
Mahnschreiben der Kommission Die Vertragsverletzungsverfahren im Umweltbereich gegen Österreich reißen nicht ab (vgl zB nur das...
Peter Sander
- 5. Juli 2017
Von der Reise im Delorean – Dritte Piste Wien, VfGH E 875/2017
Vor wenigen Minuten wurde das Erkenntnis in Sachen Flughafen Dritte Piste Wien unter großem medialen Interesse verkündet. Zur Erinnerung:...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Anwendungsbereich der EAG-VO ausgeweitet
Mit BGBl II 397/2012 hat der BMLFUW eine Verordnung zur Änderung der Elektroaltgeräte-Verordnung erlassen, die den Anwendungsbereich...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Update: Aktuelle RV
Über mehrere aktuelle Gesetzesinitiativen haben wir bereits mehrfach berichtet. Anbei ein kurzes Update zum Gesetzwerdungsprozess:\ \ 1....
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Bundesregierung verabschiedet Anpassungsstrategie an langfristigen Klimawandel
Die Bundesregierung hat am 23. 10. 2012 eine umfassende Anpassungsstrategie für die langfristigen Auswirkungen des Klimawandels im...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
BMLFUW veröffentlicht Leitfaden zum Klima- und Energiekonzept
Seit der letzten Novelle des UVP-G ist Teil der Umweltverträglichkeitserklärung und somit der Einreichunterlagen das sogenannte Klima-...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Klimaverträglichkeitsprüfung bei Regelungsvorhaben des Bundes
Im Hinblick auf die durch das Kyoto-Protokoll festgelegte Verpflichtung Österreichs zur Reduktion der Treibhausgasemissionen und die ...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Neue Vorschläge des ÖKOBÜROs zur Umsetzung von Art 9 Abs 3 der Aarhus Konvention
Das ÖKOBÜRO hat im April 2015 ein Papier mit Lösungsvorschlägen zur Umsetzung von Artikel 9 Abs 3 der Aarhus Konvention veröffentlicht...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Von den Waagschalen der Justitia – 3. Piste Flughafen Wien – W109 2000179-1/291E
Der Kampf gegen ein Projekt mag vielen Gegner nach einigen Jahren wie ein Kampf gegen Windmühlen erscheinen. Statistisch gesehen...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Umfassender Umweltschutz durch neues BVG näher präzisiert?
Mit dem Bundesverfassungsgesetz über die Nachhaltigkeit, den Tierschutz, den umfassenden Umweltschutz, die Sicherstellung der Wasser- und...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Vorlage VwGH zu Art 9 Abs 3 Aarhus-Konvention
Rechtsschutz für Umweltorganisationen im wasserrechtlichen Verfahren \ (Quelle: www.vwgh.at, 15. 12. 2015) \ VwGH 26. 11. 2015, Ra...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Republik Österreich verletzt Aarhus-Konvention
Das Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC) hat mit einer bemerkenswerten Entscheidung von Mitte März 2012 entschieden, dass die...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
BMLFUW veröffentlicht Leitfaden zum Klima- und Energiekonzept
Seit der letzten Novelle des UVP-G ist Teil der Umweltverträglichkeitserklärung und somit der Einreichunterlagen das sogenannte Klima-...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
CCS-Richtlinie veröffentlicht
Im Amtsblatt der Europäischen Union L 140 vom 05.06.2009 wurde das große Klima- und Energiepaket kundgemacht, das vor allem dazu dient,...
Peter Sander
- 4. Juli 2017
Slowakei: Gesetz zur Förderung von Alternativenergie endlich verabschiedet
Am 1.9.2009 tritt das langersehnte Gesetz Nr. 309/2009 über die Förderung erneuerbarer Energie in Kraft, das endlich die notwendige...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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