Mit Erk vom 12. April 2010, 2008/05/0229-7, hat der VwGH über einen bemerkenswerten Fall entschieden: Anlass zur Beschwerde der in einem...

Der VwGH hat mit Erk vom 19. 1. 2010, 2008/05/0162 (zu § § 3 Abs 7 UVP-G 2000, 54 nÖ BauO 1996) ausgesprochen, dass im...

Die vierte Kammer des EuGH hat mit Urteil vom 17. 6. 2010, Rs C-105, 110/09 (Terre wallonne ASBL und Inter-Environnement Wallonie...

Der VwGH hat sich kürzlich in einer bemerkenswerten Entscheidung (AW 2010/06/0001) zum Verhältnis zwischen UVP-G und § 30 VwGG auf der...

Der EuGH hat mit Urteil vom 10.12.2009 (C 205/08, Umweltanwalt von Kärnten) ein Vorabentscheidungsersuchen des US erledigt. Darin hat...

Zuerst wochenlanges Tauziehen, dann hektisches Fertigstellen sowie Abänderungsanträge  und Abstimmung knapp vor der parlamentarischen...

EuGH 30. 4. 2009, C-75/08, Mellor (zu Art 4, 5, 10 RL 85/337/EWG idF RL 2003/35/EG)\ \ Art 4 RL 85/337/EWG idF RL 2003/35/EG verlangt...

Gemäß den Bestimmungen des UVP-G 2000 ist für Vorhaben, die der UVP-Pflicht unterliegen, nur ein einziges Bewilligungsverfahren...

§ 19 Abs 3 UVP-G räumte in seiner Stammfassung (BGBl 1993/697) Standortgemeinden in Genehmigungsverfahren nach dem UVP-G Parteistellung...

Und wieder gibt es ein interessantes Erkenntnis des Umweltsenates: In seiner Entscheidung vom 23.03.2009, US 7B/2009/2-6, Oberstorcha,...

In gebotener Kürze soll auf aktuelle EuGH-E zur UVP-RL 85/337/EG eingegangen werden:\\ Normal 0 21 false false false DE-AT X-NONE X-NONE...

In der Rechtssache C?263/08 (Vorabentscheidungsverfahren Djurgården-Lilla Värtans Miljöskyddsförening, eingereicht vom Högsta...

Am 16. Juli 2009 hat die zweite Kammer des EuGH ein neues, für Ö wenngleich nur vereinzelt relevantes Urteil zur UVP-RL erlassen. In der...

Mehrere rezente E des VwGH zum UVP-G 2000 sind wegen ihrer grundsätzlichen Aussagen von Bedeutung:\\ Normal 0 21 false false false ...

Gemäß § 39 Abs 1 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP?G 2000)[1] ist für die Verfahren nach dem ersten und zweiten...

In einer bemerkenswerten Entscheidung hat der US vor kurzem (in Übereinstimmung mit der Rsp des EuGH in der Rs Abraham, C 2/07)...

Vor kurzem hat das offizielle Begutachtungsverfahren zu einem Ministerialentwurf des BMLFUW (26/ME 24. GP NR) begonnen, durch den das...

Bereits einmal war der VwGH mit dem zweigleisigen Ausbau der Tauernbahn (Streckenabschnitt Schwarzach/St. Veit – Spittal/Millstättersee...

Der Verfassungsgerichtshof hat sich kürzlich mit der im Gefolge des „Karoline Gruber“-Urteils des EuGH erlassenen Übergangsbestimmung des...

Den Ausgangspunkt des Vorabentscheidungsverfahrens EuGH C-348/15, Stadt Wiener Neustadt gegen NÖ Landesregierung bildete eine...