Martin Niederhuber20. Sept. 2022UVP-RECHTUpdate: „Fast track” für ErneuerbareZiel des Novellenentwurfs ist die Beschleunigung von „ Vorhaben der Energiewende“ • Windkraftanlagen sollen nicht durch fehlende...
Karoline Harm30. Aug. 2022 RDURdU 4/2022 erschienenDie Zeitschrift Recht der Umwelt ist im August mit dem Sonderheft Energiegespräche erschienen.
Martin Niederhuber28. Juli 2022UVP-RECHTBegutachtungsentwurf der UVP-G-Novelle 2022 – schnellere Verfahren, mehr UVP-Projekte Die letzte Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G 2000) datiert aus dem Jahr 2018. Nach vier Jahren Pause hat die...
René Bruckner und Paul Reichel19. Juni 2022WASSERRECHT3. Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan veröffentlichtDer dritte Nationale Gewässerbewirtschaftungsplan (NGP) 2021 beschreibt die wasserwirtschaftliche Situation sowie die geplanten Maßnahmen...
Lara Haidvogl und Florian Stangl16. Juni 2022ENERGIERECHTREPowerEU: Mit schnelleren Genehmigungsverfahren zur EnergieunabhängigkeitUm die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland schnellstmöglich zu beenden, schlägt die Kommission ein ganzes Bündel an...
David Suchanek14. Juni 2022ABFALLWIRTSCHAFTSRECHTVwGH-Doppelpack zum AbfallrechtVwGH äußert sich erstmals zur Frage der Abberufung der Deponieaufsicht auf Antrag und zur Anwendbarkeit der Ausnahme des erlaubnisfreien...
René Bruckner28. Apr. 2022UVP-RECHTEuGH: Die FFH-Ausnahmegenehmigung muss Teil der UVP seinDer EuGH bejahte die Frage, ob eine artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung Teil der UVP ist und damit deren „Spielregeln“ unterliegt....
Florian Stangl26. Apr. 2022BEIHILFEN UND FÖRDERUNGENErneuerbaren-Ausbau: Investitionszuschüsse-Verordnung für grünen Strom veröffentlichtDie EAG-Verordnung bietet die rechtliche Grundlage für die ersten Fördercalls auf den Investitionszuschuss. Die Fördertöpfe wurden gut...
Anna Kenéz25. Apr. 2022LUFTREINHALTERECHTVwGH: Luftmessstellen nicht von Grenzwertüberschreitung abhängigEinzelpersonen haben einen Anspruch auf die Einrichtung richtlinienkonformer Probenahmestellen Bereits zum zweiten Mal entschied der VwGH...
Maximilian Schlenk11. Feb. 2022ENERGIERECHTNeuer EU-Rahmen für die Dekarbonisierung der GasmärkteIm Dezember präsentierte die Kommission ihre Verordnungs- und Richtlinienvorschläge zur Dekarbonisierung der Gasmärkte. Diese enthalten...
Florian Stangl9. Feb. 2022ENERGIERECHTEAG-Novelle: Grünes Licht für die Marktprämien Nach langem Tauziehen zwischen Wien und Brüssel hat die Kommission das Marktprämiensystem für Ökostromanlagen unter Auflagen freigegeben....
Maximilian Riedel9. Feb. 2022CHEMIKALIENRECHTEuGH klärt wichtige Fragen für die Zuteilung im EmissionshandelIn der EuGH-Entscheidung „Apollo Tyres“ (16.12.2021, C-572/20) ging es um die Frage, ob bei der Bestimmung der Kapazität einer Anlage die...