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Das Catchen am Heumarkt geht in die nächste Runde. BVwG befindet Städtebauprojekt als UVP-pflichtig
Das Catchen am Wiener Heumarkt auf dem Gelände des heutigen Eislaufvereins war eine der Attraktionen der Nachkriegszeit. Und es scheint...
Peter Sander
16. Apr. 2019
Aktueller Diskurs im Umweltrecht 4
Textband (als e-book) Foliensätze (als e-book) Wer nicht online lesen will, findet hier die Druckversion als pdf.
Peter Sander
11. Feb. 2019


Aarhus im Naturschutz: Drei Länder laufen los
Spätestens im Dezember 2017 mit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in der Sache Protect (EuGH 20.12.2017, C-664/15) war...
Peter Sander
18. Jan. 2019
Standortentwicklungsgesetz habemus – das BGBl I 2018/110 enthält das StEntG
Es gibt kaum ein Gesetz im öffentlichen Wirtschaftsrecht, das in den vergangenen Monaten so kontrovers diskutiert wurde, wie das StEntG,...
Peter Sander
8. Jan. 2019
VwGH hebt Genehmigung des Speicherkraftwerkes Kühtai auf
Der VwGH hat mit Entscheidung vom 22.11.2018, Ro 2017/07/0033 bis 0036, die UVP-Genehmigung des Bundesverwaltungsgerichts für das...
Peter Sander
28. Dez. 2018
StandortanwältInnen: Des Rätsels Lösung
Schon seit bekannt geworden ist, dass in UVP-Verfahren künftig sogenannte StandortanwältInnen als zusätzliche Parteien beteiligt sein...
Peter Sander
13. Dez. 2018
Vom Flug des Phönix oder Standortentwicklungsgesetz 2.0
Durch das Segeln unter der Flagge des Ministerialentwurfs 67/ME hat sich der Gesetzgeber aber immerhin das Begutachtungsverfahren gespart...
Peter Sander
23. Nov. 2018
Neues aus Luxemburg zur Alternativenprüfung
Im Unionsrecht wird das in Österreich als Alternativenprüfung bekannte Instrument mit der Prüfung der „wichtigsten anderweitigen...
Peter Sander
13. Nov. 2018
VwGH: Bürgerinitiativen haben auch im vereinfachten UVP-Verfahren volle Parteistellung
Das österreichische UVP-G 2000 differenziert hinsichtlich der Verfahrensbeteiligung von Bürgerinitiativen zwischen der Einräumung der...
Peter Sander
8. Nov. 2018
Vom Fünftagewerk – VfGH 3. Piste, die zweite (VfGH 4.10.2018, E 1818/2018)
Bereits zum zweiten Mal beschäftigte das Projekt der dritten Piste den VfGH: Am 29.6.2017 hat der Gerichtshof einer Beschwerde der...
Peter Sander
17. Okt. 2018
Neue Änderungen im UVP-G: Umweltorganisationen müssen draußen bleiben
Im Umweltausschuss am 4. Oktober stand die UVP-Novelle (275 d.B.) auf der Tagesordnung und erlebte dort noch einmal wesentliche...
Peter Sander
6. Okt. 2018
Dieselfahrverbote – auch in Österreich?
Jetzt sind sie also da, die Dieselfahrverbote. Wenngleich die Grundsatzentscheidung des dt BVwG, mit der Dieselfahrverbote für...
Peter Sander
24. Sept. 2018
VwGH stellt klar: Keine ausländischen Bürgerinitiativen im UVP-Verfahren
Im UVP-Verfahren zum Stadttunnel Feldkirch hatte eine von liechtensteinischen BürgerInnen gegründete Bürgerinitiative innerhalb der...
Peter Sander
6. Sept. 2018
Vom umtriebigen Gesetzgeber
Die aktuelle Bundesregierung hält vorerst ein, was sie im Regierungsprogramm versprochen hat: Es wird dereguliert und novelliert – also...
Peter Sander
9. Aug. 2018
EuGH äußert sich (schon) und VwGH (eher nicht) zur UVP-Relevanz von Trassenaufhieben bei Stromleitun
Freud und Leid können oft recht knapp beieinander liegen. Seit einiger Zeit ist in Umweltrechtskreisen umstritten, ob sogenannte...
Peter Sander
9. Aug. 2018
Generalanwalt zur Kostenregel in UVP-Verfahren
Ausgangspunkt war die Beschwerde eines Landwirts gegen eine UVP-Entscheidung, mit der die Errichtung einer Tierkadaver-Untersuchungsanlag...
Peter Sander
28. Juni 2018
Die 3. Piste kommt (vorerst) – BVwG 23.3.2018, W109 2000179-1/350E
Nachdem der VfGH die im ersten Rechtsgang erlassene abweisende Entscheidung des BVwG zur dritten Piste wegen Willkür behoben hatte (siehe...
Peter Sander
19. Apr. 2018
Und täglich grüßt die Aarhus-Konvention – diesmal im Zusammenhang mit Verfahrenskosten
Wieder einmal hat sich der Europäische Gerichtshof mit der Auslegung der Aarhus-Konvention und ihrer Umsetzung in Art. 11 der UVP-RL...
Peter Sander
3. Apr. 2018
Dümmer geht’s nicht mehr!
Soviel Wortspiel muss sein, wenn es um das Naturschutzgebiet “Dümmer” in Deutschland geht. Diesbezüglich hat das BVerwG am 14.6.2017 ein...
Peter Sander
4. Jan. 2018
Umweltorganisationen erhalten Beschwerderecht auch außerhalb von UVP-Verfahren!
1. Fußt eine (hier wasserrechtliche) Bewilligung auf Unionsrecht (hier die Wasserrahmenrichtlinie) muss diese von einer nach den...
Peter Sander
21. Dez. 2017
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