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Altlastenatlas novelliert
Mit BGBl II 360/2012 ist der Altlastenatlas novelliert worden. Konkret sind die Anhänge 1 bis 7 und 9 geändert worden, wobei es sich im...
Peter Sander
3. Juli 2017
Mitteilung der Kommission über den Schutz von Wasserressourcen
Die Kommission hat Ende vergangenen Jahres eine Mitteilung über die Verbesserung des Schutzes von Wasserressourcen veröffentlicht (KOM...
Peter Sander
3. Juli 2017
Oberösterreich verordnet Sanierungsprogramm nach § 33d WRG
Als kleines Weihnachtsgeschenk (Inkrafttreten am 22.12.2011) hat der zuständige Landesrat Anschober ein Sanierungsprogramm nach § 33d WRG...
Peter Sander
3. Juli 2017
Aktuelle wasserrechtliche Judikatur
1.) Verfassungswidrigkeit der Parteistellung des LH (auch) als WWPO in bestimmten wasserrechtlichen Verfahren (VfGH 16. 3. 2012, G...
Peter Sander
3. Juli 2017
EuGH: Umleitung eines Flusses
EuGH 11. 9. 2012, C-43/10, Nomarchiaki Aftodioikisi Aitoloakarnanias ua\ \ Im Anlassfall war beabsichtigt, den Fluss Acheloos (in...
Peter Sander
3. Juli 2017
Auch Kleinwasserkraftwerke können öffentlichen Interessen dienen
\ \ \ Die österreichischen Naturschutzgesetze der Länder sehen für bestimmte Vorhaben, die alleine bereits projektimmanent mit den...
Peter Sander
3. Juli 2017
EuGH betreffend Einschränkung des Zuganges der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen
Rechtsgrundlagen: Das den Zugang zu Umweltinformationen gewährleistende Übereinkommen von Aarhus hat die Union ua mit der...
Peter Sander
3. Juli 2017
Erfordernis einer Umweltprüfung für Aktionsprogramme nach der Nitratrichtlinie
Die vierte Kammer des EuGH hat mit Urteil vom 17. 6. 2010, Rs C-105, 110/09 (Terre wallonne ASBL und Inter-Environnement Wallonie...
Peter Sander
3. Juli 2017
Antrag des Grundstückeigentümers auf Entfernung widerrechtlich errichteter Teiche durch einen Dritte
\ \ VwGH 16. 12. 2010, 2008/07/0203 hat an der Schnittstelle der §§ 12 Abs 2, 138 Abs 1, 6 WRG einerseits und § 8 Z 1 VermG...
Peter Sander
3. Juli 2017
Gewässerschutz – Verordnungsänderungen
Folgende praxisrelevante Verordnungsänderungen sind zu verzeichnen:\ \ 1. GewässerzustandsüberwachungsV (BGBl II 2010/465, ausgegeben...
Peter Sander
3. Juli 2017
Zwangsservitut als besonderer Projektvorteil oder allgemeiner Planungsgewinn?
OGH 23.2.2011, 1 Ob 230/10 w hat vor kurzem zur Frage Stellung bezogen, ob Vorteile, die Enteigneten durch ein Enteignungsprojekt...
Peter Sander
3. Juli 2017
Zwei neue AlSAG-Ausnahmen und eine WRG-Novelle
Mit BGBl I Nr 14/2011 vom vorgestrigen Tag ist die Novelle zum WRG, die an dieser Stelle von N. Raschauer bereits einmal vorgestellt...
Peter Sander
3. Juli 2017
Wasserrechtliche Bewilligung und Verletzung bestehender Rechte gem § 12 WRG
VwGH 24. 3. 2011, 2009/07/0128 hat eine weitere praxisrelevante E zu § 12 WRG erlassen. Er hat iW festgehalten, dass eine ...
Peter Sander
3. Juli 2017
OGH: Ausgleichsanspruch für Versiegen der Quelle nach Sondenbohrung auf Nachbarliegenschaft
OGH 23. 11. 2010, 1 Ob 182/10m Sachverhalt: Die Streitparteien des vorliegenden Verfahrens sind Grundnachbarn. Der Beklagte ließ auf...
Peter Sander
3. Juli 2017
Verstärkte Abwasseremissionen nach Änderung einer Betriebsanlage
\ VwGH 22. 2. 2011, 2010/04/0116 hat zum Verhältnis der §§ 74 Abs 2, 81 Abs 2 Z 9, 356b Abs 1 zu den Regelungen des WRG 1959...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neue umweltrechtlich relevante Gesetzesanträge im NR
a) Management von Hochwasserrisiken durch das WRG\ Eine RV zur Änderung des WRG ( 1030 d.B.) zielt darauf ab, Hochwasserrisiken...
Peter Sander
3. Juli 2017
BudgetbegleitG 2011
\\Im NR ist vor kurzem eine RV zu einem BG, mit dem ua das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, das Altlastensanierungsgesetz,...
Peter Sander
3. Juli 2017
WRG und Kollaudierung
VwGH 24. 3. 2011, 2009/07/0128 hat in einer berichtenswerten E den Sinn und Zweck der Kollaudierung nach § 121 WRG in Erinnerung...
Peter Sander
3. Juli 2017
Aktuelle wasserrechtliche Rsp des VwGH
1.) Zum Umfang des § 31 Abs 3 VwGH\ \ VwGH 16. 7. 2010, 2007/07/0036 hat ausgesprochen, dass § 31 Abs 3 WRG die Behörde nicht nur zur...
Peter Sander
3. Juli 2017
Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan ebenfalls veröffentlicht
Mit BGBl II 2010/103 wurde ergänzend zu den Qualitätszielverordnungen Chemie Grundwasser und Ökologie Oberflächengewässer der Nationale...
Peter Sander
3. Juli 2017
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