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Peter Sander
3. Juli 2017
Spannungsverhältnis Klimaschutz – Naturschutz
Rezent hat der VwGH (13. 12. 2010, 2009/10/0020) eine praxisrelevante Abgrenzung an der Schnittstelle Klimaschutz/Naturschutz vorgenommen...
Peter Sander
3. Juli 2017
Bericht der Kommission betreffend die Umwelthaftungsrichtlinie
Am 12.10.2010 hat die Europäische Kommission einen Bericht an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschaft- und...
Peter Sander
3. Juli 2017
Österreich wird das Kyoto-Ziel verfehlen – sagt der Rechnungshof
\ \ In seinem Bericht Reihe Bund 2008/11 (III 2 d.B. XXIV GP) geht der Rechnungshof davon aus, dass die bislang gesetzten Maßnahmen zum...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neuer VO-Kommissionsentwurf für Versteigerung von Emissionszertifikaten
Seit 2005 können ortsfeste Anlagen (zB  Strom- und Wärmeversorgung, Papierherstellung,  chemischen Industrie und dgl) sowie ab 2012 die...
Peter Sander
3. Juli 2017
Bericht zur Überprüfung der EU-Umweltpolitik
Am 10.8.2010 hat die Kommission einen weiteren Bericht zur Überprüfung und Entwicklung der EU-Umweltpolitik im Jahr 2009 veröffentlicht...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neue EU-Rechtsakte
Mit dem Beschluss der Kommission vom 15.12.2010 wird die Entscheidung 2006/944/EG über die gemäß der Entscheidung 2002/358/EG des Rates...
Peter Sander
3. Juli 2017
EZG: Persilschein durch den Verfassungsgerichtshof
Mit Erkenntnis vom 24.2.2011, B 286/08-18 (im RIS noch nicht veröffentlicht), hat der Verfassungsgerichtshof dem im...
Peter Sander
3. Juli 2017
Salzburger Landes-Verfassungsgesetz Klimaschutz ändert Naturschutzgesetz
In Salzburg wurde ein Entwurf für ein „Landes-Verfassungsgesetz Klimaschutz“ vorgestellt (Begutachtungsfrist abgelaufen, Stellungnahmen...
Peter Sander
3. Juli 2017
Vorschlag für neue EnergieeffizienzRL veröffentlicht
Die Kommission hat vor kurzem einen Vorschlag zur Adaption (Kodifikation) der EnergieeffizienzRLÂ und der KWK-RL (gleichzeitige Aufhebung...
Peter Sander
3. Juli 2017
Noch immer kein NAP in der Slowakei – Was bisher geschah …
Owohl gemäß Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG (EH-RL) die Verabschiedung des Nationalen Allokationsplans (NAP) bis 18 Monate vor dem...
Peter Sander
3. Juli 2017
Ist das Klima ein eigenes Schutzgut in der UVP?
Am 08.09.2008 hat N. Raschauer in diesem Weblog die Klimaverträglichkeitsprüfung für Regelungsvorhaben des Bundes (KVP) vorgestellt....
Peter Sander
3. Juli 2017
„Energieverbrauchsverordnungen“ kundgemacht
Die EU hat verschiedene Verordnungen am 30.11.2010 kundgemacht, die nach Ablauf der 20-Tage-Frist somit am 20.12.2010 in Kraft treten....
Peter Sander
3. Juli 2017
Emissionshandel auch für Aluminium- und Kunststoffindustrie?
Mit dem am 18.12.2008 veröffentlichten Urteil in der Rechtssache C-127/07, Arcelor Atlantique, ist dem Gerichtshof ein Lehrstück im...
Peter Sander
3. Juli 2017
„Klimaschutzpaket“ im NR
Vor  kurzem wurden zwei klimaschutzrelevante RV im NR eingebracht. In concreto sind dies:\ \ a) RV für ein Ökostromgesetz 2012...
Peter Sander
12. Juni 2017
Update: Aktuelle RV
Ãœber mehrere aktuelle Gesetzesinitiativen haben wir bereits mehrfach berichtet. Anbei ein kurzes Update zum Gesetzwerdungsprozess: 1....
Peter Sander
17. Apr. 2017
Dritte Piste: Interessenabwägung doppelt verfehlt
Die in der Debatte um die abweisende Entscheidung des BVwG zur dritten Piste getätigte Aussage von Wiens Vizebürgermeisterin Vassilakou,...
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