Peter Sander25. Nov. 2019ABGABENRECHTNeue Durchführungsbestimmungen im EmissionshandelFür dem Emissionshandel unterliegende Betriebe sind zwei Verordnungen durch die Kommission angepasst worden, um fit für die 4....
Peter Sander20. Nov. 2019UMWELTINFORMATIONENVwGH: Stellungnahme zum StEntG ist UmweltinformationDas BMNT gab im Zuge des Begutachtungsverfahrens zum Ministerialentwurf des BMDW das sog Standortentwicklungsgesetz (StEntG) betreffend...
Peter Sander4. Nov. 2019ENERGIERECHTKonsultation des neuen NEKP gestartetDer finale Entwurf des österreichischen Energie- und Klimaplans (NEKP) wurde vom BMNT veröffentlicht. Bis Ende dieses Jahres müssen alle...
Peter Sander4. Nov. 2019KLIMASCHUTZRECHTGreenpeace scheitert in erster Instanz mit Klimaklage gegen die deutsche BundesregierungEine von Greenpeace Deutschland angestrengte Klimaklage gegen die deutsche Bundesregierung ist in erster Instanz vor dem...
Peter Sander17. Okt. 2019NATURSCHUTZRECHTDer EuGH trifft Klarstellungen zur WolfsjagdNachdem in der Rs C-674/17 bereits die Schlussanträge des Generalanwalts Saugmandsgaard vom 8.5.2019 für Aufsehen sorgten (siehe...
Peter Sander3. Okt. 2019CHEMIKALIENRECHTEuGH erlaubt Anfechtung von Nitrat-AktionsplänenErhöhte Nitratwerte im Grundwasser sind in Österreich kein unbekanntes Thema, die Quelle der Einträge stammt meist von der Düngung...
Peter Sander17. Sept. 2019ABFALLWIRTSCHAFTSRECHTNovelle des Altlasten-AtlasDie 1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2019 wurde im BGBl kundgemacht (BGBl II 272/2019). Neu aufgenommen wird in Niederösterreich die Altlast...
Peter Sander16. Sept. 2019KLIMASCHUTZRECHTEtappensieg für niederländische KlimaklageWird über Klimaklagen gesprochen, bleibt ein Fall nie unerwähnt: die Klage der NGO Urgenda gegen den niederländischen Staat; gilt sie...
Peter Sander6. Aug. 2019ABFALLWIRTSCHAFTSRECHTNeuerungen im AWG-FeststellungsverfahrenDen abfallrechtlichen Feststellungsverfahren kommt in der Praxis erhebliche Bedeutung zu – mit der Novelle kommen vor allem...
Peter Sander6. Aug. 2019ABFALLWIRTSCHAFTSRECHTNeuerungen im AWG-AnlagenrechtDie Änderungen der anlagenrechtlichen Bestimmungen betreffen unter anderem die Ausnahmebestimmungen, das Anzeigeverfahren sowie...
Peter Sander30. Juli 2019ABFALLWIRTSCHAFTSRECHTAWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019 regelt Berufsrecht der Abfallsammler neuUnter dem in der Öffentlichkeit bekannten Schlagwort des “Plastiksackerlverbots” hat die sogenannte AWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019...